Schafe und Ziegen sind keine Immission

OGH 13.02.2007, GZ 4 Ob 250/06b immolex 2007/89

Wenn des Nachbars Ziegen und Schafe ständig auf Besuch in den Kräutergarten kommen, ist dies sicherlich ärgerlich. Wenn es sich hiebei um 350 Schafe und 53 Ziegen handelt, ist das geradezu eine Invasion. Der OGH hat nun festgestellt, dass dies aber keine Immission ist, sondern ein Eingriff in das Eigentumsrecht, und daher statt einer Immssionsklage (§ 364 ABGB) mit einer Eigentumsfreiheitsklage (§ 523 ABGB) zu bekämpfen ist.

Auswirkungen:
Da Immissionen im Rahmen der Ortsüblichkeit geduldet werden müssen, kann eine Immission damit bekämpft werden, wenn man die Üblichkeit der Immission behauptet. Bei Eigentumfreiheitsklagen spielt dies keine Rolle. Also kann man auch auf Almen die Invasionen von Schafen und Ziegen verhindern. Gut zu wissen.