Corona Krise - unsere aktuelle Information

Aktuell unterliegt Österreich einer Reihe von Restriktionen, die mit der Bekämpfung des COVID 19 (Corona Virus Disease 2019) zu tun haben.

Das ist eine massive Herausforderung für die Unternehmen und sind diese derzeit genauso schlecht informiert, wie der Rest der Bevölkerung.

Wir haben nun versucht die - sich ständig ändernde - Rechtslage im Hinblick auf die Frage der Entschädigungen für Opfer der Restriktionen (vor allem Unternehmer) zusammenzufassen. Wir weisen darauf hin, dass dies nur eine Übersicht über die Rechtsprobleme ist und keinesfalls eine umfassende Rechtsberatung ersetzt, die wir aber weiterhin anbieten und auch die Kanzlei geöffnet haben (-> Kontaktmöglichkeiten) und auch Besprechnungen im Wege einer -> Videokonferenz möglich wäre.

Wir versuchen das möglichst aktuell zu halten, was aber schwierig ist, weil sich die Rechtslage ständig ändert und Ankündigungen in Pressekonferenzen nicht sofort zum Rechtsbestand werden.

Wir versuchen daher, ohne Anspruch auf Vollständigkeit ohne (angesichts der sich ständig ändernden Rechtslage) Gewähr, Ihnen einen aktuellen Ansatz zu liefern.

Hier können Sie unsere Merkblätter abrufen

-> Merkblatt 10, Thema: Kann man wegen der Corona Krise seine Miete (auf bis zu Null) reduzieren? (Stand 23.03.2020 18:30)

-> Merkblatt 9, Thema: Härtefallfonds, Rechtsunsicherheit bei Fristen, Anordnung Urlaubsverbrauch, Stundung SV-Beiträge (Stand 23.3.2020 12:16)

-> Merkblatt 8, Thema: 2.COVID-19 Gesetz; Kurzarbeit, Pflicht Urlaub zu nehmen, Fristen, Entschädigungen, Insolvenzrecht, die Verordnung 107/2020 des Gesundheitsministers

-> Merkblatt 7, Thema: FAMILIENRECHT Kontakte zu Kindern NICHT verboten (Auskunft des BMJ rechtsirrig) (Stand 19.03.2020 14:15)

-> Merkblatt 6, Thema: angekündige Gesetzesänderung betreffend Fristen (materiell, für Rechtsmittel, Insolvenz)

-> Merkblatt 5, Thema: Neues zur Kurzarbeitszeitregelung (Stand 17.03.2020 19:20)

-> Merkblatt 4, Thema: Warum der Entschädigungsanspruch nach Epidemiegesetz möglicherweise doch nicht zusteht (Stand 16.03.2020 16:54)

-> Merkblatt 3, Thema: Insolvenrecht, Geltendmachung Ersatzansprüche, Mietrechtliche Fragen, Kurzarbeit, Gastro- Lieferservice (Stand 16.03.2020 15:39)

-> Merkblatt 2, Thema: aktuelle Rechtslage zu Entschädigungen, Betretungsverboten, Gasthaussperren (Stand 15.03.2020 23:55)

-> Merkblatt 1, Thema: Zusammenfassung alte und neue Rechtslage zu Entschädigungen, Kurzaberbeit (Stand 15.3.2020 11:50)

 

Aktuell relevante Gesetze und Verordnungen sind:

-> COVID Gesetz BGBl I 12/20

-> 2. COVID Gesetz BGBl I 16/20

 

-> Verordnung über Betretungsverbot von Betrieben BGBl II 96/20

----> Änderung Betretungsverbot Betriebe (Öffnungszeiten) durch BGBl II 112/20

----> Änderung Betretungsverbot Betriebe (Verlängerung bis 13.4.20) durch BGBl II 110/20

 

-> Betretungsverbot öffentlicher Plätze BGBl II 98/20

----> Änderung Betretungsverbot öffentlicher Plätze durch BGBl II 108/20

----> Änderung Betretungsverbot öffentlicher Plätze durch BGBl II 107/20

 

-> Eintages Verordnung über Sperrstunden der Gaststätten am 16.3. BGBl II 97/20